Neue PSA-Verordnung gilt schon bald
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Die neue PSA-Verordnung gilt schon bald

PSA-Verodnung

Die neue PSA-Verordnung gilt schon bald

Persönliche Schutzausrüstungen (PSA) spielen sowohl in der Freizeit als auch im beruflichen Umfeld eine bedeutende Rolle.

Produkte wie Knieschoner, Handflächen- und Ellbogenschützer, Warnwesten, Sicherheitsschuhe, Schutzkleidung, Gehörschutz oder Schutzbrillen kommen beim Benutzen z. B. von Inlineskates, Mountainbikes (MTB), Skiern, Snowboards oder Motorrädern in der Freizeit und bei gefahrgeneigter Arbeit, wie z. B. beim Bedienen von Werkzeugen und Maschinen zum Einsatz. Mit PSA soll der Verwender vor spezifischen Risiken für seine körperliche Unversehrtheit, etwa im Falle eines Sturzes mit einem MTB, bei Geräuschemissionen im Umfeld von Maschinen oder für den Fall des Herausschleuderns von Partikeln im Augenbereich geschützt werden. Dabei soll PSA den Eintritt von Personenschäden präventiv verhindern oder die Auswirkungen von Verletzungen verringern.

Das Wichtigste

Im März vergangenen Jahres hat die EU-Kommission mit der Verordnung (EU) Nr. 2016/425 eine PSA-Verordnung erlassen, die ab 21. April 2018 die EU-Richtlinie 89/686 EWG , sog. Hersteller-Richtlinie für PSA, ersetzt.  Die PSA-Verordnung bedarf keiner Umsetzung in nationale Gesetze und Verordnungen, vielmehr gilt sie in gleicher Form in allen EU-Mitgliedsstaaten.

Mit der PSA-Verordnung wird das Recht zum Bereich der persönlichen Schutzausrüstungen dosiert reformiert. Unverändert bleibt die Ausrichtung des produktsicherheitsrechtlichen PSA-Rechts, wonach persönliche Schutzausrüstungen auf den Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Nutzer ausgerichtet sind. Maßnahmen zum Erreichen dieses Ziels sind die grundlegenden Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen aus Anhang II der PSA-Verordnung. Mit einer Ausnahme bleibt es dabei, dass die Regelungen der PSA-Verordnung nicht im privaten Umfeld gelten.

Worin besteht das Problem?

Mit der o. g. PSA-Richtlinie konnte in den vergangenen Jahren im europäischen Binnenmarkt ein gemeinsamer Rahmen für persönliche Schutzausrüstung geschaffen und ein hohes Schutzmaß für PSA-Nutzer gewährleistet werden. Allerdings zeigten sich u. a. Probleme bei der Umsetzung der Richtlinie 89/686/EWG.

Zum Beispiel

  • sind Produkte auf dem Markt, die kein angemessenes Schutzniveau gewährleisten
  • existieren unterschiedliche Ansätze notifzierter Stellen und die Wirksamkeit der Marktüberwachung differiert
  • bestehen Risiken, die durch PSA von der Richtlinie nicht erfasst werden
  • gibt es missverständliche formulierte Bestimmungen, die zu Unstimmigkeiten hinsichtlich der technischen Anforderungen führen

Die PSA-Verordnung als Lösung

Um die genannten Probleme zu beseitigen hat die EU-Kommission schließlich die PSA-Verordnung verabschiedet. Ziel ist es einerseits, den Schutz der Gesundheit und Sicherheit von PSA-Nutzern weiter zu verbessern. Andererseits identische und faire Wettbewerbsbedingungen unter den PSA-Wirtschaftsakteuren in allen EU-Mitgliedsstaaten herzustellen.

Die wesentlichen Änderungen im Überblick

 

RECHTSTEINER unterstützt Sie ganz praxisnah

Wir haben eine ausgewiesene Expertise bei der Umsetzung der rechtlichen Anforderungen für PSA in den Betrieben.

Seit vergangenem Jahr schulen wir Unternehmen zu den tatsächlichen, praktischen und rechtlichen Veränderungen, die sich aus der neuen PSA-Verordnung ergeben.

Bestehenden Informations- und Schulungsbedarf wird  RECHTSTEINER ab Herbst durch allgemeine Präsenzschulungen und Webinare abdecken. Dies geschieht in Verbindung mit einen PSA-Handbuch, das gerade in Vorbereitung ist. Es wird im Paket mit den Schulungsmaßnahmen ab Herbst in einer Internet-Version herausgegeben.

Unternehmen, die ihren spezifischen Schulungsbedarf decken wollen, sind eingeladen uns zu kontaktieren. Wir unterbreiten Ihnen gerne ein Angebot.

 

 

Andrea Rechtsteiner
a.rechtsteiner@andrea-rechtsteiner.de